Auf der Gemeindevertretungssitzung am kommenden Donnerstag kommt es zu einem Wechsel im Lustenauer Gemeindevorstand. GR Sieglinde Maksymowicz erklärt nach 15 Jahren ihrer Tätigkeit im Sozial- und später im Planungsressort ihren Rücktritt. Die Fraktion der Lustenauer Freiheitlichen schlägt GV Martin Fitz als Nachfolger im Gemeindevorstand vor. Die Wahl erfolgt durch die Gemeindevertretung. Martin Fitz übernimmt mit dem Planungsressort die Aufgabenbereiche Raumplanung, Flächenwidmung und Gemeindeentwicklung. Er war bisher bereits Mitglied im Planungsausschuss der Gemeinde.

Maksymowicz kann auf 15 sehr erfolgreiche und ereignisreiche Jahre ihrer Arbeit für ihre Gemeinde zurückblicken (siehe Überblick). Sie wird auch in Zukunft Mitglied der Fraktion der Lustenauer Freiheitlichen bleiben und mit ihrer jahrelangen politischen Erfahrung unterstützend tätig sein.

Im Überblick die wichtigsten Projekte, die Sieglinde Maksymowicz in ihrer Ressortverantwortlichkeit für Lustenau umgesetzt hat:

Soziales (1998-2011)

-          Fertigstellung der Pflegestation Seniorenhaus Hasenfeld 1998

-          Bau der neuen Pflegestation im Schützengarten mit 48 Betten, Eröffnung 2005

-          Sanierung des alten Gebäudes Schützengarten in ein Haus für „Soziale Belange“ 2009 – 2011

Rotes Kreuz, AKS Kinderdienste, Familiendienst, Mohi, Verwaltung, Casemanagement, zentraler Treffpunkt mit Cafeteria“Lila“

-          Zusammenführung der beiden Seniorenhäuser in den Bereichen Verwaltung, Pflegedienstleitung, Waschküche, Küche, Wirtschaft, Einkauf

-          Erstellung einer Studie (Vonach) zur Weiterentwicklung der stationären Bereiche. Diese bildet die Grundlage für die dieses Jahr erfolgte Ausgliederung der beiden Häuser in eine gem. GmbH.

-          Präsentation, Entstehung und Entwicklung des Sozialkreis Lustenau im Reichshofsaal – Vernetzungsarbeit der sozial tätigen Vereine und  Institutionen  2004

-          Aufstockung der Zivildiener von 1 auf insgesamt 6 in den Seniorenhäusern

-          Konzeptentwicklung für „Wohnen im Alter“ 2010 (z.B. Vogewosi im „Blatterareal“, quartierbezogene Möglichkeiten, Bedürfnisse)

-          Start der Aktion Demenz 2011 – über mind. 2 Jahre

-          Startschuss für die Aktion „ 70 +“ mit Hämmerle Irmgard (März 2011)

-          Kassenvertragsstelle für einen FA für Augenheilkunde (Dr. Matt)

-          2. Kassenvertragsstelle für einen FA für Interne (Dr. Zünd)

-          Einrichtung einer Notrufnummer für die Wochentagdienste der Lustenauer Allgemeinmediziner(0800/240 141)

Planung (2011-2013):

-          Entwicklung und Umsetzung des Spielraumkonzeptes

-          Offener Spielplatz im Rheindorf – naturnahe Gestaltung

-          Volleyballplatz am Alten Rhein

-          Naturspielplatz am Moosbach mit Bürgerbeteiligung – Startschuss April 2013

-          Entwicklung Ortsteilzentrum Reindorf

-          Quartierbezogenes Entwicklungskonzept „Scheibenareal“

-          Entwicklung Betriebsgebiet Heitere

Antrag an die Gemeindevertretung

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

„Die Marktgemeinde Lustenau ersucht die Vorarlberger Landesregierung unverzüglich entsprechende Erhebungen durchzuführen wie sich die geplante Arlbergsperre für Lustenau

a) auf den Durchzugsverkehr und

b) auf den grenzüberschreitenden Verkehr auswirken wird.

Sollte diese Erhebung ein erhöhtes Verkehrsaufkommen ergeben fordert die Marktgemeinde von der Landesregierung eine frühzeitige Planung von Maßnahmen zur Verhinderung von weiteren Belastungen für Lustenau.”

Begründung:

Wie in den vergangenen Wochen aus zahlreichen Medienberichten entnommen werden konnte plant die ASFINAG in den Jahren 2015 und 2017 den Arlbergtunnel wegen Sanierungsarbeiten für jeweils sechs bis sieben Monate zu sperren.

Dies wird sich auch auf den Durchzugsverkehr und insbesondere den Grenzverkehr in Lustenau auswirken. Weitere Stauauswirkungen gilt es gilt es aus Sicht der Lustenauer Freiheitlichen vehement zu verhindern.

Lustenau darf in dieser Sache nicht wieder „überfahren“ werden.

Herrn Verkehrsreferent
GR Dietmar Haller, Rathausstraße 1, 6890 Lustenau

Betrifft: Anfrage gemäß §38 Abs. 4 GG – Radweg Alter Rhein

Sehr geehrter Herr Verkehrsreferent!

Aus der Presse (Heimat 28.3.) war zu erfahren, dass die Planung für die Radroute am Alten Rhein gestartet wurde. Mit der Umsetzung der baulichen Maßnahmen rechnen sie laut Zeitungsbericht schon im Herbst dieses Jahres.

Zu dieser Angelegenheit erlauben wir uns nachfolgende

 ANFRAGE

an Sie zu richten:

1. Wurde der Beschluss zur Umsetzung des Radweges am Alten Rhein im Gemeindevorstand oder der Gemeindevertretung gefasst

2. Sind die finanziellen Mittel für dieses Projekt im Budget 2013 vorgesehen?

3. Wenn nein, werden die benötigten Gelder an anderer Stelle eingespart – falls ja wo?

Für die Beantwortung unserer Anfrage bedanken wir uns im Voraus.

Herrn Bürgermeister
Dr. Kurt Fischer, Rathausstraße 1, 6890 Lustenau

Betrifft: Anfrage gemäß §38 Abs. 4 GG – Reichshofstadion

Sehr geehrter Herr Bürgermeister!

Seit geraumer Zeit liegt der Gemeinde Lustenau ein Maßnahmenkatalog der Österreichischen Fußball-Bundesliga vor in dem aufgelistet ist, welche Ausstattung ein Fußballstadion (eine Heimstätte) für die Zulassung für Spiele in der Bundesliga und der Ersten Liga aufweisen muss.

Nachdem der SC Austria Lustenau in der kommenden Spielsaison (Start Juli 2013) auf jeden Fall in einer dieser beiden Ligen spielen wird und unseren Informationen zufolge das Reichshofstadion in der jetzigen Ausführung den Anforderungen der Bundesliga (für Bundesliga, als auch Erste Liga) nicht gerecht wird,

erlauben wir uns deshalb nachstehende

 ANFRAGE

an Sie zu richten:

1. Ist es richtig dass das Reichshofstadion trotz der lfd. getätigten Investitionen u. Aufwendungen in der kommenden Saison im jetzigen Zustand lt. den Richtlinien der Ersten Liga als auch Bundesliga  nicht spieltauglich ist?

2. Welches wären die unbedingt notwendigen Veränderungen um den Spielbetrieb zu sichern?

3. Wurden seit vorliegen (Dezember) des Maßnahmenkataloges der Bundesliga notwendige Maßnahmen bereits umgesetzt?

3a. Wenn ja welche?

3b. Wenn nein, warum nicht?

4. Beabsichtigt die Gemeinde die Spieltauglichkeit des Reichshofstadions gemäß den Richtlinien der Bundesliga bis zu Beginn der Saison 2013 /2014 herzustellen?

Für die Beantwortung unserer Anfrage bedanken wir uns im Voraus.

„Ich kann mir Lustenau sehr gut als zukünftigen Standort für eine Privatuniversität vorstellen und ich erwarte mir von Bürgermeister Fischer, dass er mit den verantwortlichen Projektbetreibern in entsprechende Gespräche eintritt“, meldet sich der FPÖ-Landtagsvizepräsident und Lustenauer Bildungsreferent Ernst Hagen zur aktuellen Diskussion rund um eine Privatuniversität in Vorarlberg zu Wort.

„Wir verfügen im Bereich des Milleniumparks über einen ausgezeichneten Standort zur Realisierung eines solchen Privatuni-Projektes. Gute Erreichbarkeit sowie im unmittelbaren Nahbereich des Milleniumparks befindliche Freizeitinfrastruktur unterstreichen die Attraktivität des Standorts Lustenau. Auch das bisher brachliegende Areal des ehemaligen Sporthotels könnte etwa durch die Errichtung eines Studentenwohnheims einer dringend notwendigen Nachnutzung zugeführt werden. Ich bin mir sicher, dass auch Bürgermeister Fischer diese einmalige Chance für Lustenau erkennt und aktiv in Verhandlungen mit den Unibetreibern eintritt“, so Hagen.

„Ein von den Betreibern der Privatunisversität angestrebtes großes Campus-Areal ließe sich in Lustenau in jedem Fall realisieren. Damit könnten wir nicht nur eine bildungs-, sondern auch eine weitere wirtschaftspolitische Aufwertung für Lustenau errreichen“, betont der FPÖ-Landtagsvizepräsident.

Der Antrag wurde in der Gemeindevertretungssitzung vom 28.02.2013 mit einer ÖVP-Gegenstimme (35:1) beschlossen.

Hier der Antrag im Wortlaut:

Antrag an die Gemeindevertretung:

 „Veränderung der Grundwasserstände – mögliche Gefahren prüfen“

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

„Die Gemeinde Lustenau soll unter Beiziehung eines Experten die Gefahr von Bodensenkungen oder –setzungen durch allfällige Veränderungen der Grundwasserstände in unserer Gemeinde durch im Raum stehende Rheinregulierungsmaßnahmen (Projekt Rhesi) prüfen. Falls nötig sollen Alternativen  oder Sicherungsmaßnahmen erarbeitet werden.”

 Begründung:

Wie wir wissen, kann es im Zuge der geplanten Renaturierung bzw. Regulierung des Rheins zur Gefährdung der Trinkwasserversorgung in unserer gewohnter Qualität u. Menge kommen – hier wurde bereits ein von den Lustenauer Freiheitlichen eingebrachter Antrag einstimmig von der Gemeindevertretung angenommen.

Eine Änderung oder Reduktion der bisher hauptsächlich durch den Rhein gespeisten Grundwasservorkommen in Lustenau könnte sich aber auch stark negativ auf die Bodenbeschaffenheit von Teilen unserer Gemeinde auswirken.

Bei uns setzen sich Schichten von Lehm-Torf-Lehm-Torf usw. im Boden manchmal übereinander. Wenn der durch das Grundwasser bisher regelmäßig feucht gehaltene Torf austrocknet so kann diese Schicht zusammensacken u. somit sinkt der Boden unrettbar ein   –  Schäden an sich darauf befindlichen Gebäuden, Installationen oder Flächen wären die Folge.

Dies konnte auch schon in der Vergangenheit in Jahren starker Trockenheit, sowie daraus resultierenden niedrigeren Grundwasserständen, an manchen Stellen auf unserem Gemeindegebiet beobachtet werden.

Um diese wichtige Frage zu klären sollte die Gemeinde einen Experten mit der Prüfung dieses Gegenstandes beauftragen. Konkret soll überprüft werden, ob und in welchem Ausmaß sich zu erwartende Veränderungen von Grundwasserständen in Lustenau – aufgrund von Rheinregulierungsmaßnahmen – auf die Bodenbeschaffenheit und mögliche Folgeschäden in unserer Gemeinde auswirken und ob bzw. was dagegen unternommen werden könnte.

Damit Eltern diese Unterrichtsform und auch die Rahmenbedingungen kennenlernen können, lädt die Marktgemeinde Lustenau am Dienstag, den 5. März 2013, um 20.00 Uhr zu einem öffentlichen Informationsabend in die Aula der Volksschule Kirchdorf ein.

Ein Angebot für alle Erstklässler
Bei der Ganztagsklasse geht es vor allem darum, dass Lehrpersonen und SchülerInnen mehr Zeit gemeinsam verbringen können. Durch die verschränkte Form, also den Wechsel zwischen Unterricht und Freizeit, wird eine möglichst optimale Gestaltung des Schultages angestrebt. Auch Freizeitangebote von Vereinen bzw der Musikschule sollen nach Möglichkeit Platz finden. Die Form der Ganztagsklasse ermöglicht ebenfalls eine optimale Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Das Angebot ist für Kinder aus allen Lustenauer Schulsprengeln offen, sofern die Kapazität gegeben ist.

Der Rahmen einer Ganztagsklasse
Der Tagesablauf in einer Ganztagsklasse gestaltet sich folgendermaßen: Von Montag bis Donnerstag sind die Kinder von 7.50 bis 16.00 Uhr anwesend, am Freitag bis Mittag. Auch das Mittagessen ist im Rahmen der Schulzeit möglich, aber nicht verpflichtend. Eltern, die ihr Kind für die Ganztagsklasse anmelden, müssen sich für die gesamte Volksschulzeit für dieses Modell entscheiden. Ein Wechsel in eine andere Form ist nur in begründeten Ausnahmefällen denkbar. Der Besuch einer Ganztagsklasse ist mit Ausnahme des Mittagessens und der Mittagsbetreuung kostenlos. Der Wunsch für einen Platz in der Ganztagsklasse für im Herbst einschulende Kinder kann bei der derzeit stattfindenden Bedarfserhebung angegeben werden.

Informationsabend für Eltern
Beim Informationsabend zum Thema Ganztagsklasse geben die Verantwortlichen der Marktgemeinde Lustenau gemeinsam mit den zuständigen Lehrpersonen Eltern einen Einblick in diese Form des Unterrichts. Außerdem wird die Mutter einer Schülerin einer Ganztagsklasse aus Dornbirn Fragen von Eltern gerne beantworten.

Landtagsvizepräsident und Bildungsreferent Ernst Hagen zur geplanten Einführung der Ganztagssklasse: „Ich bin froh, dass wir ab kommendem Schuljahr an einer Volksschule eine Ganztagssklasse führen werden. Dadurch reagieren wir auch in Lustenau auf gesellschaftspolitische Entwicklungen und können berufstätigen Eltern neben der „Schüli“ und der Nachmittagsbetreuung an den Schulen ein weiteres pädagogisch wertvolles Angebot stellen.“

Bildungsreferent Ernst Hagen

Einladung zum  Informationsabend
“Ganztagssklasse mit verschränkter Form”
Dienstag, 5. März 2013, 20.00 Uhr
Aula Volksschule Kirchdorf

(Quelle: lustenau.at)

„Dieser Versuch hat lediglich das Problem von einer Gemeinde auf die andere verlagert. Anrainer in Lustenau haben überhaupt kein Verständnis für eine jetzt diskutierte zeitliche Verlängerung der Korridorvignette“, erklärt der Lustenauer FPÖ-Landtagsabgeordneten, LTVP Ernst Hagen, zur aktuellen Vignetten-Diskussion.

„Wie die im Zuge der Projektbegleitung ermittelten Zahlen belegen, haben sich Staus und Kolonnenverkehr gerade an den Wochenenden seit dem Start der Korridorvignette noch mehr verstärkt. 225 Kfz/Tag waren laut Schlussbericht der ASFINAG an Wochenenden durchschnittlich am Grenzübergang Lustenau/Au mehr zu bewältigen. Damit muss jetzt endlich Schluss sein. Es wurde von Beginn an vereinbart, dass bei Öffnung der 2. Pfändertunnelröhre die Korridorvignette eingestellt wird. Für Lustenau kommt eine weitere Verlagerung des Verkehrs nicht in Frage“, betont Hagen.

„Die Bevölkerung braucht eine Entlastung besonders vom Schwerverkehr und hat genug von der kontraproduktiven ‚Verkehrsverlagerungs-Vignette’, die lediglich Belastungen der Anrainer über die Gemeindegrenzen verschoben hat“, betont Ernst Hagen abschließend.

„Es ist Aufgabe einer Gemeinde ihren Kindern und Jugendlichen entsprechende Rahmenbedingungen während ihrer Ausbildung zu garantieren. Es ist auch Aufgabe der Gemeinde die gesellschaftspolitischen Veränderungen zu beobachten und dort nachzujustieren, wo es notwendig ist, familienfreundliche Strukturen zu schaffen“, erklärt Bildungsreferent Ernst Hagen und will deshalb alles daran setzen, dass Lustenau in dieser Hinsicht nicht ins Hintertreffen gerät.

Auch die sehr motivierten Pädagoginnen und Pädagogen im vorschulischen als auch im schulischen Bereich müsse die Gemeinde in ihrer verantwortungsvollen Arbeit bestmöglich unterstützen.

Herausforderungen im Bildungsbereich annehmen

Das hervorragende Ergebnis der Evaluierung unserer Kindergärten unterstreiche diese Ansicht und sei sehr erfreulich. Das dürfe uns aber nicht dazu verleiten, uns selbstzufrieden zurückzulehnen.

„Die Entwicklung im Bildungsbereich geht rasant voran. Neue, aber schon längst bekannte Herausforderungen, wie Ganztagsbetreuung im Kindergarten und Ganztagsklassen an Schulen, moderne Unterrichtsmethoden und verstärkte integrative Betreuung von Kindern mit erhöhtem Förderbedarf an unseren allgemeinen Schulen müssen offensiv angegangen werden“, ist sich Hagen sicher und meint zudem, dass die Einigung der Bundesregierung zur Forcierung von Ganztagsangeboten sowohl an Schulen wie auch an Kindergärten auch Lustenau in Zugzwang bringen werde, weshalb wir das diesbezügliche Angebot fortlaufend erweitern müssen.

Voraussetzungen für Ganztagsbetreuung schaffen

Mit dem neuen Kindergarten „Rheindorf“ könne das diesbezügliche Angebot im „Unterdorf“ erweitert werden. Weniger erfreulich sehe es im „Oberdorf“ aus. „Hier brauchen wir dringend ein Ganztagesangebot im Kindergarten „Brändle“ um den Bedarf abzudecken, weshalb ich auf die rasche Realisierung der Erweiterung dieses Kindergartens poche“, würde Bildungsreferent Ernst Hagen kein Verständnis mehr für eine weitere Verschiebung dieses Projekts aufbringen.

Um auch an den Schulen die Rahmenbedingungen für die neuen Herausforderungen im Schulalltag zu optimieren, werden hier sowohl im Volksschul- als auch im Mittelschulbereich die notwendigen Vorkehrungen zu treffen sein. Derzeit stellen sich die Lehrkörper der Pflichtschulen diesen Herausforderungen in intensiven Beratungen und im engen Austausch mit der Bildungsabteilung der Gemeinde.

Neue Unterrichtsmethoden brauchen mehr Raum

Erkenntnisse, was die räumlichen Voraussetzungen für eine pädagogische Weiterentwicklung anbelangt, seien mancherorts bereits seit längerem bekannt. So stehe schon lange ein Zubau an der VS Rheindorf an. Mit zusätzlichen Räumen im Kinderpavillon an der Rheinstraße (dort werden die Gruppenräume des Kindergartens frei) werde die Raumknappheit in der Stammschule zwischenzeitlich gelindert, was aber nicht heiße, dass man den Zubau streichen könne, speziell dann nicht, wenn ein Angebot von Ganztagsklassen an dieser Volksschule notwendig werde.

„Die Überlegungen Neubau oder Generalsanierung des Gebäudekomplexes Volksschule und Kindergarten Rotkreuz werden uns in diesem Jahr sehr intensiv beschäftigen. Zusammen mit den Pädagoginnen und Pädagogen des SPZ, der Volksschule und des Kindergartens werden wir an einem inhaltlichen und daraus resultierenden räumlichen Konzept arbeiten, um die Chance eines optimalen Bildungsstandortes im Sinne eines Bildungscampus zu realisieren“, verspricht sich Hagen viel von diesem eingeleiteten Prozess.

Neben all diesen Detailüberlegungen werde parallel dazu in diesem Jahr mit allen Systempartnern ein Bildungskonzept für Lustenau erarbeitet, das in Zukunft Wegweiser in Sachen vorschulische Erziehung, schulische Bildung und Erwachsenenbildung sein soll.

Schwerpunkt Bildung im Jahr 2013

„Im Jahr 2013 werden all diese bildungspolitischen Initiativen im Vordergrund stehen, um unseren Kindern, Jugendlichen und den Pädagoginnen und Pädagogen in den verschiedenen Ausbildungsstätten jene Voraussetzungen zu schaffen, um sich den Herausforderungen der Zukunft stellen zu können“, sieht Ernst Hagen seine Arbeit als Bildungsreferent für dieses Jahr.